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Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand 01.01.2017)
 

§ 1 Auftragsabschluss und -inhalt

1.    Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der danlab ltd., Niederlassung Deutschland, Dr.-Peter-Hecker-Str. 2, D-82031 Grünwald (im Folgenden danlab ltd. genannt) erfolgen ausschließlich nach Maßgabe des jeweiligen Bestellauftrags sowie der jeweils gültigen Einkaufsbedingungen und unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die auch für alle künftigen Aufträge zwischen Besteller und danlab ltd. gelten, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart worden sein sollten.

2.    An Kostenvoranschlägen, Produkten, Content und anderen Unterlagen behält sich die danlab ltd. ihre Eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Der Besteller darf Unterlagen oder Dateien nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Kim Wium-Andersen und Olav Friis (beide Hauptgeschäftsführer der danlab ltd.) Dritten zu- gänglich gemacht werden und sind, wenn der Auftrag nicht erteilt wird, auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben.

3.    danlab s Produkt- und Leistungsangebote stellen kein vertrag- liches Angebot im Sinne von § 145 BGB, sondern lediglich eine
„invitatio ad offerendum“ dar, und sind bis zu der von danlab ltd. gegenüber dem Besteller schriftlich erteilten Annahmeerklärung unverbindlich und freibleibend. Ein rechtsverbindlicher Vertrag kommt also zwischen Besteller und danlab ltd. erst zustande, nachdem danlab ltd. auf das Bestellangebot des Bestellers diesem entweder eine schriftliche (Fax mit Unterschrift, Brief mit Unterschrift, email mit Signatur) oder eine fernmündliche Bestätigung (telefonische Bestellannnahme) hat zukommen lassen. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Auftragsbestätigung durch die Rechnung von danlab ltd. ersetzt werden.

4.    Die die Waren betreffenden Abbildungen, Zeichnungen, Werbe- schriften, Bonuskennzeichnungen, Maße, Gewichte oder sonstigen Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies so ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

5.    Änderungen in Konstruktion und/oder Rezeptur und/oder Form und/oder Ausführung und/oder Farbe und/oder Geschmack und/oder Duft und/oder Konsistenz und/oder Haltbarkeitsgrenzen bleiben der danlab ltd. vorbehalten und berechtigen nicht zur Mängelrüge oder zum Rücktritt vom Kauf, es sei denn, dass die Änderung objektiv einen Sachmangel darstellt oder die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der danlab ltd. für den Besteller nicht zumutbar sein sollte.
 

§ 2 Preise und Zahlung

1.    Die Preise von danlab ltd. verstehen sich ab Lager 82538 Gelting. Soweit nichts anderes angegeben, hält sich danlab ltd. an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 30 Kalendertage ab dem Tage der von danlab ltd. dem Besteller gegenüber abgegebenen schriftlichen Annahmeerklärung gebunden. Ansonsten sind maßgebend die in der Auftragsbestätigung von danlab ltd. genannten Preise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2.    Die Kaufpreiszahlung hat ausschließlich nach Maßgabe der in den Bestellformularen oder der im Onlineshop ausgewiesenen Zahlungsbedingungen (z.B. Nachnahme, Vorauskasse oder Bankkontoeinzug) zu erfolgen.

3.    Soweit sich die Fälligkeit des Kaufpreises nicht bereits gemäß § 2 Ziffer 2 ergibt, ist der Kaufpreis ansonsten nach Zugang der von danlab ltd. erstellten Rechnung sofort zur Zahlung fällig. Sollte der Besteller den Kaufpreis nicht spätestens am 10. Tage nach Rechnungsdatum bezahlt haben, kommt er ohne eine Mahnung mit dem 11. Tage ab Rechnungsdatum in Zahlungsverzug. Es werden von danlab ltd. mindestens die gesetzlichen Verzugszinsen berechnet, also 5% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank für alle Käufe, die keine Handelsgeschäfte sind, und 8% p.a. über dem Basiszinssatz bei Handelsgeschäften im Sinne des HGB. Die Verzugszinsen können höher angesetzt werden, wenn ein höherer Zinssatz nachgewiesen ist.

4.    Der Besteller kann gegenüber dem Kaufpreis nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer nur aufgrund von Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
 

§ 3 Lieferung

1.    danlab ltd. behält sich Lieferfristen von sechs Wochen nach Ab-gabe der schriftlichen Annahmeerklärung (§ 2 Ziffer 1 Satz 2) vor. Kürzere Liefertermine oder Fristen sind nur verbindlich, wenn sie zwischen danlab und dem Besteller gesondert schrift- lich vereinbart worden sind.

2.    Die Lieferfrist verlängert sich bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen insbesondere Streik und Aussperrung, sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens von danlab ltd. liegen, z.B. Betriebsstörungen, Ver- zögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferern eintreten. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht von danlab ltd. zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzugs entstehen. Von danlab ltd. werden Beginn und Ende derartiger Hindernisse dem Besteller bald möglichst mitzuteilen.

3.    Der Beginn des Fristlaufs für die Lieferung an den Besteller steht unter dem Vorbehalt, dass danlab ltd. selbst vom Eigenlieferanten vollständig und rechtzeitig beliefert worden ist. Hat danlab ltd. zur Erfüllung des Vertrages ein Deckungsgeschäft mit einem Unterlieferanten abgeschlossen und kommt dieser seiner Lieferverpflichtung nicht nach, ist danlab ltd. gegenüber dem Besteller zum Rücktritt vom Bestellauftrag berechtigt.

4.    Falls danlab ltd. schuldhaft in Lieferverzug gerät, kann der Besteller Schadensersatzansprüche sowie Rücktrittsforderungen nur geltend machen, wenn er danlab ltd. für die Lieferung eine angemessene Nachfrist verbunden mit einer Ablehnungsandrohung im Falle nicht rechtzeitiger Lieferung innerhalb dieser angemessenen Nachfrist gesetzt hat und diese Frist fruchtlos abgelaufen ist.

5.    danlab ltd. ist auch zu Teillieferungen oder Teilleistungen berechtigt, es sei denn, die Teillieferung oder Teilleistung ist dem Besteller vom Standpunkt eines objektiven Betrachters aus gesehen nicht zumutbar.

6.    Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen von danlab ltd. setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus.

7.    Wird der Versand auf Wunsch des Bestellers verzögert, so werden ihm, beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft, die durch die Lagerung entstandenen Lagerungskosten in Höhe von 0,5% des Preises der Lieferung, höchstens jedoch ins- gesamt 5% berechnet. Der Nachweis höherer oder niedriger Lagerkosten muss von danlab ltd. nicht geführt werden.

8.    Nimmt der Besteller die Ware nicht ab, so ist danlab ltd. berechtigt, nach Setzung einer Nachfrist von 14 Kalendertagen vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In jedem Fall ist danlab ltd. berechtigt, einen pauschalierten Schadensersatzanspruch in Höhe von 15% des Verkaufspreises geltend zu machen. Der Nachweis eines höheren oder niedrigeren Schadens bleibt den Vertragsparteien  unbenommen.
 

§ 4 Versand, Versicherung

1.    Soweit in der folgenden Ziffer 2 nichts Abweichendes geregelt ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Sache auf den Besteller bei dessen Annahme des Liefergegenstandes über. Gerät der Besteller in Annahmeverzug, so geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache mit dem Beginn des Annahmeverzuges auf den Besteller über, (z.B. Post-Abholkarte erhalten).

2.    Verladung und Versand erfolgen durch die Firma RK Logistik, 82538 Gelting – Geretsried im Auftrag der danlab ltd. Mit der Übergabe an den Besteller, Spediteur, Frachtführer oder dergleichen, spätestens jedoch bei Verlassen der Firma RK Logistik e.Kfm. geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch, wenn die Versendung der Ware innerhalb des gleichen Ortes oder wenn sie mit eigenen Fahrzeugen von RK Logistik oder danlab ltd. erfolgt. Versand, Auswahl der Transportmittel und des Transportweges sowie zweckentsprechende Verpackung werden von danlab ltd. mit der gebotenen Sorgfalt, aber ohne Haftung, vorgenommen und gesondert in Rechnung gestellt. Zur Transportversicherung ist danlab ltd. nur auf ausdrückliches Verlangen des Bestellers verpflichtet. Die Kosten trägt der Besteller. Die Lieferung erfolgt an die sich aus der Auftragserteilung ergebende Anschrift des Bestellers, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anders vereinbart ist.
 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

1.    danlab ltd. behält sich das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Zahlung durch den Besteller vor. Im Falle des Zahlungsverzugs ist danlab ltd. zur Rücknahme nach erfolgter erster Mahnung berechtigt und der Besteller zur unverzüglichen Herausgabe an danlab ltd. verpflichtet.

2.    Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Pfändung der Liefergegenstände durch danlab ltd. gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch danlab ltd. schriftlich erklärt wird.
 

§ 6 Gewährleistung und Haftung

Der Effekt der Liefergegenstände hängt von der unterschiedlichen genetischen Disposition und dem Hormonhaushalt der einzelnen Person ab. Daher können bestimmte Aussagen über die Anzahl der erforderlichen Behandlungen oder den Zeitraum, in dem die Haare in dem behandelten Areal reduziert bzw. entfernt sind, nicht pauschalisiert werden. Aufgrund des natürlichen Haarwachstumszyklus ist aus biologischer Sicht auch nicht zu erwarten, eine 100-prozentige haarfreie Haut/Behandlung zu bekommen. Erfahrungsgemäß bilden sich zudem mit der Zeit wieder ganz neue Haare (z.B. aus Schläferfollikel) und können Nachbehandlungen erforderlich machen. Sollte also ein behandeltes Areal nicht 100% haarfrei sein oder sollten die Haare wieder nach- wachsen, so liegt darin kein Sachmangel der Liefergegenstände. Bei den EpilaDerm Universal-Zuckerpasten kann die Konsistenz von Lot zu Lot variieren und eine Abweichung in der tatsächlich gelieferten Konsistenz stellt keinen Sachmangel der Liefergegenstände dar.

Für Sach- oder Rechtsmängel an von uns bereitgestellten Werbe- texten, Bildern und anderen Materialen ist die Gewährleistung und Haftung ausgeschlossen, sofern der Kunde diese abändert oder mit ihnen eigene Texte verwendet. Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt unberührt.

Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Der Besteller hat die ihm zugegangene Ware unverzüglich auf eventuelle Mängel hin zu untersuchen und muss danlab ltd. offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Ein- gang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. Versteckte Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind danlab ltd. Unverzüglich, spätestens aber zwei Wochen nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Der Liefergegenstand oder das schadhafte Teil ist unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei weiteren Wochen nach vorgenommener rechtzeitiger Rüge des Mangels an RK Logistik e.Kfm., Lauterbachstraße 15, 82538 Gelting – Geretsried, Industriegebiet Gelting zur Prüfung zu übersenden. Die Kosten einer ordnungsgemäßen Versendung trägt danlab ltd., sofern sich die Mängelrüge als berechtigt erweisen sollte.
 

§ 7 SEPA Lastschriftverfahren

1.    Bei Anwendung der SEPA-Lastschriftverfahren wird das Lastschriftmandat durch eine Mandatsnummer, die jeder Kunde/ Mandat von danlab ltd erteilt wird, und unsere Gläubigeridentifikationsnummer DE74ZZZ00000894820 gekennzeichnet und bei allen Lastschrifteinzügen angegeben.

2.    Die SEPA-Abbuchung findet frühestens nach 5 Werktage nach der Rechnungsdatum, die auf der Rechnung von danlab ltd. angegeben ist, statt. Die Datum der Abbuchung wird als Prenotification auf der entsprechende Rechnung angegeben.
 

§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

1.    Als Erfüllungsort und als Gerichtsstand wird Grünwald bei München in Bayern vereinbart, sofern der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist. Unabhängig davon ist danlab ltd. berechtigt, ggf. auch am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.

2.    Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.

3.    Sollte eine Bestimmung in den Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
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